16.01.2018 | Ortsverein von SPD Bamberg Land

SPD Memmelsdorf konnte langjährige Mitglieder ehren

 

Ein Höhepunkt der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Memmelsdorf war die Ehrung langjähriger aktiver Mitglieder durch den früheren Parlamentarischen Staatssekretär und MdB Dr. Hans de With. Geehrt wurden Rudi Raithel, Memmelsdorf für 45 Jahre, Johannes Walter und Rainer Kroack, Merkendorf, für 35 Jahre Mitgliedschaft.

Hans de With ging in seiner Festrede auf die aktuelle Lage wegen der Regierungsbildung in Berlin ein. Für die SPD galt in schwierigen Situationen immer der Grundsatz, so de With, „zuerst das Land, dann die Partei“. Er erinnerte an das Jahr 1933, als im Reichstag bei der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz die SPD als einzige Partei dagegen gestimmt hatte.

15.01.2018 | Verkehr von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg warnt vor Überforderung des Haushalts

 

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert im Vorfeld eines möglichen Bürgerentscheides zum Thema Radentscheid sowohl die Initiatoren des Bürgerentscheides wie auch die Verwaltung und Politik dazu auf, einen vernünftigen Kompromissvorschlag auszuarbeiten. Dieser solle sowohl den Interessen der Fahrradfahrer wie auch den Sorgfaltspflichten gegenüber dem städtischen Haushalt entsprechen.

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD Fraktion, Heinz Kuntke, betonte im Rahmen einer SPD-Klausursitzung die Wichtigkeit des Themas Radverkehr. Kuntke stellte jedoch auch klar, dass die Stadt handlungsfähig bleiben müsse. „Würden alle Forderungen der Initiatoren eins zu eins verwirklicht, droht dem städtischen Haushalt eine völlige Überforderung“, so Kuntke in der Pressemitteilung der SPD.

10.01.2018 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg enttäuscht von Ministerin Huml: Presse- und Meinungsfreiheit sind europäische Grundrechte

 

Die SPD Stadtratsfraktion zeigt sich von der Bayerischen Staatsministerin Melanie Huml schwer enttäuscht, weil sie als Vertreterin der Stadt Bamberg  dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban nicht an die Einhaltung der Menschenrechte, wie Presse- und Meinungsfreiheit, sowie an seine Pflichten in der EU-Flüchtlingspolitik erinnert hat. "Wir hätten erwartet, dass Frau Huml dem ungarischen Regierungschef bei diesen Themen ganz klare Grenzen aufzeigt", sagte Heinz Kuntke von der SPD Stadtratsfraktion.

Die SPD Fraktion erinnert die CSU Landtagsabgeordnete der Stadt Bamberg daran, dass die erste freie Bayerische Verfassung im März 1919 in Bamberg beschlossen wurde. „Im Staatsgrundgesetz des Freistaates Bayern von 1919 wurde bereits die Freiheit des Glaubens und der Meinung in Rede und Schrift festgeschrieben. Deshalb trägt eine Vertreterin der Stadt Bamberg, insbesondere als Mitglied der Staatsregierung hier auch eine ganz besondere Verantwortung“, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.

19.12.2017 | MdB und MdL

MdL Susann Biedefeld will Förderprogramm für ein flächendeckendes Mobilfunknetz

 

„Ein flächendeckendes Mobilfunknetz wird gerade mit Blick auf Notrufsysteme immer wichtiger und ist für eine Notfallversorgung überlebensnotwendig“, stellt die Bamberger SPD-Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld fest. Von einer flächendeckenden Versorgung könne aber in unserer Region nicht die Rede sein. Es gebe nach wie vor viel zu viele Funklöcher, auch im Landkreis Bamberg. Zusammen mit Landtagskollegen aus ihrer Fraktion hat sie in dieser Woche erneut den Dringlichkeitsantrag mit der Forderung nach einem Förderprogramm für ein flächendeckendes Mobilfunknetz in den Bayerischen Landtag eingebracht. Einmal wurde der Antrag von der CSU-Mehrheitsfraktion im Landtag bereits abgelehnt. Aber die SPD-Landtagsfraktion lasse nicht locker.

19.12.2017 | AntiFa/Migration

AWO-Chef Thomas Beyer: "Menschen in Massenunterkünften unterzubringen ist unmenschlich"

 
ARE Bamberg, ©Foto: Stadt Bamberg

Der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern fordert die Staatsregierung auf, ihr Konzept der Transitzentren zu überdenken

„Geflüchtete Menschen bis zu 24 Monate in Massenunterkünften unterzubringen, ist unmenschlich. Deshalb fordere ich die Bayerische Staatsregierung auf, ihr Konzept der bereits existierenden Transitzentren zu überdenken und zu verwerfen“, erklärt Thomas Beyer, Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern, anlässlich des Internationalen Tags der Migranten am 18. Dezember. In diesen Großeinrichtungen würden die Menschen isoliert und eine Integration schier unmöglich.

11.12.2017 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg möchte leerstehende Wohnungen auf dem Konversionsgelände an Studenten vermieten

 
AEO Oberfranken in Bamberg, ©Foto: Stadt Bamberg

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert in einem Antrag die Stadtverwaltung möge sich bei der Staatsregierung dafür einsetzten, dass leerstehende Wohnungen auf dem Gelände der Aufnahmeeinrichtung als Studentenwohnungen genutzt werden können.

„Wir haben in Bamberg einen Mangel an günstigem Wohnraum und dies betrifft auch Studentinnen und Studenten die aufgrund der Zulassungen zu Studienfächern teilweise sehr kurzfristig vor Beginn des Semesters erschwinglichen Wohnraum in Bamberg benötigen“, betont Heinz Kuntke, Stadtrat der SPD. Die SPD-Fraktion hatte, wie auch viele Bürgerinnen und Bürger, die Hoffnung, dass das Konversionsgelände die Möglichkeit eröffnet, Wohnraum zu schaffen.

08.12.2017 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

SPD-Kreisverband Hof-Stadt: Hofer SPD-Parteitag verabschiedet Leitantrag

 

Hofer SPD-Parteitag verabschiedet Leitantrag

„Zentrum symbolisiert das Lebensgefühl einer Stadt“

Die Hofer SPD hat sich auf ihrem Parteitag mit der aktuellen Situation im Bund – Stichwort Regierungsbildung – sowie mit kommunalpolitischen Entwicklungen beschäftigt und Stellung bezogen. Als Ergebnis verabschiedeten die Mitglieder einen Leitantrag mit insgesamt 15 Punkten. Dieser dient nun allen Gliederungen der Partei im Kreisverband Hof Stadt als Handlungsleitlinie.

Im Zentrum der Diskussion stand die Weiterentwicklung der Hofer Innenstadt. „Hof erhält am Strauß ein völlig neues Gesicht, die Ludwigstraße steckt bereits in tiefgreifenden Veränderungen und der Kaufhof soll weitgehend einem neuen Hotel weichen. Die Frage, wie aus all dem eine funktionierende Einheit wird, beschäftigt uns in Hof stark“, so SPD-Kreisvorsitzender Jörg Mielentz.

08.12.2017 | Bundespolitik

Natascha Kohnen zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt

 
Natascha Kohnen auf der Bühne des SPD-Parteitags in Berlin

Landeschefin, designierte Spitzenkandidatin und jetzt stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD: Natascha Kohnen wurde mit 80,1 Prozent der Stimmen auf dem Bundesparteitag in Berlin zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt.

Der Generalsekretär der BayernSPD, Uli Grötsch, MdB, gratuliert: "Herzlichen Glückwunsch, liebe Natascha, ein großartiges Ergebnis. Natascha Kohnen ist Bayerns starke Stimme in Berlin. Es wurde höchste Zeit, dass nach Renate Schmidt wieder eine bayerische Landesvorsitzende SPD-Vize ist. Natascha Kohnen hat genau das, was die SPD auf ihrem Erneuerungskurs nun braucht: Authentizität, Empathie und klare sozialdemokratische Werte. Auch im Namen des Landesvorstands wünsche ich ihr alles Gute und viel Kraft."

05.12.2017 | Landespolitik von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld: SPD-Anfrage offenbart: Stadt und Landkreis Bamberg profitieren von Fördermitteln

 

In seiner heutigen Sitzung hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung über Förderanträge aus ganz Bayern entschieden, darunter auch Anträge aus der Stadt und dem Landkreis Bamberg. Wie die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld (Betreuungsabgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land) mitteilt, fließen insgesamt 251.080 Euro, davon 134.330 Euro in die Stadt und 116.750 Euro in den Landkreis Bamberg.

Im Landkreis Bamberg werden Fördermittel folgendermaßen verteilt:

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19.02.2018, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Bürgersprechstunde
Die nächste Bürgersprechstunde bei Oberbürgermeister Andreas Starke findet am Montag, 19. Februar, …

19.02.2018, 19:00 Uhr - 19.02.2018 Hof-Land: Diskussionsabend zu den Koalitionsverhandlungen und der Mitgliederbefragung

20.02.2018, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr AsF im Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Treffen
Liebe Genossinnen im SPD-Unterbezirk, bitte meldet Euch unbedingt bis Montagabend zurück, da wir e …

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