Aktuell

Herzlich willkommen

Hier präsentiert sich Ihnen die SPD im Bezirk Oberfranken: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Hier finden Sie all die Themen, die Ihnen als BürgerInnen in Oberfranken unter den Nägeln brennen.

Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen. Informieren Sie sich. Vielleicht haben Sie ja Interesse, bei uns mitzuwirken.

Wir freuen uns auf Ihre Mitarbeit!

AntiFa/MigrationSPD zur Situation der Roma in Europa: Diskriminierung abbauen – Integration stärken

„In der kommenden Plenarwoche fordern wir als Abgeordnete sowohl den Rat als auch die Kommission auf, zum aktuellen Vorgehen Frankreichs Stellung zu nehmen und eine klare rechtliche und politische Überprüfung mit EU-Recht vorzunehmen. Für mich als SPD-Europaabgeordnete ist klar, dass Roma die gleichen EU-Rechte haben, wie alle Unionsbürger. Dazu zählt vor allem das Recht, sich innerhalb der EU frei zu bewegen.

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Veröffentlicht am 07.09.2010

LokalpolitikMarkus Rinderspacher on Tour im Landkreis Kulmbach

Auf seiner "Radl-Tour" durch alle bayerischen Regierungsbezirke machte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher, auch Station in Wirsberg, Untersteinach und Kulmbach. Mit Teamarbeit überzeugte der Politiker, als er auf dieser Teiletappe mit dem Tandem, gesteuert vom Wirsberger SPD-Urgestein Willi Krappmann, durch das Kulmbacher Land radelte. Begleitet wurde er von über dreißig Bürgern und Parteifreunden, unter denen sich auch die Landtagsabgeordnete Inge Aures, der Untersteinacher Bürgermeister Heinz Burges und die Kulmbacher Stadträte Ingo Lehmann, Helmuth Breitenfelder, Simon Moritz und Hans Werther befanden. Auch der 85-jährige Rudi Krusche begleitete zusammen mit seiner Frau auf dem Drahtesel den Tross zwischen Untersteinach und Kulmbach.

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Veröffentlicht am 06.09.2010

WirtschaftOberfranken: Regionalförderung des Bundes droht das Aus!

Der Wirtschaftsförderung des Bundes für strukturschwache oberfränkische Regionen droht das Aus. Davor warnt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Ernstberger. Da die Bundesregierung bereits im Haushaltsentwurf für 2011 eine schmerzhafte Kürzung der Mittel vorgenommen habe, bestünde laut der Abgeordneten „die ernstzunehmende Gefahr, dass die schwarz-gelbe Mehrheit im Haushaltsausschuss des Bundestages die Gelder komplett zusammenstreicht“. Betroffen davon wären in Oberfranken sämtliche Regionen, die momentan als C- oder D-Fördergebiete der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) ausgewiesen sind, also Stadt und Landkreis Hof, Stadt und Landkreis Bayreuth, Stadt und Landkreis Coburg sowie die Landkreise Lichtenfels, Kronach, Kulmbach und Wunsiedel. Ernstberger habe deshalb „präventiv“ an Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle geschrieben und an ihn appelliert, die Bundesmittel weiterhin zur Verfügung zu stellen.

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Veröffentlicht am 02.09.2010

BildungHochschulen für doppelten Abiturjahrgang keineswegs gerüstet

Die SPD-Hochschulsprecherin Isabell Zacharias nennt die heutigen Äußerungen der Minister Heubisch und Spaenle zum doppelten Abiturientenjahrgang aus G8 und G9 im Jahr 2011 blauäugig. "Die bayerischen Hochschulen sind für diesen Ansturm nur unzureichend für den gewappnet", erklärt Zacharias. „Dieser Jahrgang wird den Koalitionsstreitereien von CSU und FDP in Bayern geopfert. Weder die Anzahl der Studienplätze noch die Hochschul- und Personalausstattung und schon gar nicht die soziale Infrastruktur sind auf den Ansturm der Studierenden im kommenden Jahr ausgerichtet", so die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-SPD.

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Veröffentlicht von SPD im Unterbezirk Bamberg-For am 01.09.2010

UmweltTemelin: Vorwürfe gegenüber Rot-Grün vollkommen absurd

Zu der Erklärung des Hofer CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Peter Friedrich unter dem Titel „Rot-Grün-Blindheit“ von 31. August 2010 nimmt die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger Stellung:

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Veröffentlicht am 01.09.2010