Herzlich willkommen

Hier präsentiert sich Ihnen die SPD im Bezirk Oberfranken: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Hier finden Sie all die Themen, die Ihnen als BürgerInnen in Oberfranken unter den Nägeln brennen. Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen. Informieren Sie sich.

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26.05.2017 | Jugend von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

MdB Andreas Schwarz: Bundestagsabgeordnete für vier Tage - Bamberger Schülerin in Berlin bei „Jugend und Parlament“

 
MdB Andreas Schwarz lädt Ida Kastura nach Berlin ein

Am morgigen Samstag macht sich Ida Kastura auf den Weg nach Berlin. Dort wird sie dann auf Einladung des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz für vier Tage am Planspiel „Jugend und Parlament“ teilnehmen.

„Ein bisschen Aufregung kommt schon langsam auf“, verrät die Bamberger Schülerin des E.T.A. Hoffmann-Gymnasiums vor ihrer Abfahrt in die Hauptstadt. Insgesamt wurden 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet (und insgesamt 19 aus Bayern) von Mitgliedern des Bundestages nominiert, um in dem Planspiel das parlamentarische Verfahren nachzustellen. Die Teilnehmer übernehmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und werden verschiedene Gesetzesinitiativen simulieren.

Zur Debatte stehen folgende vier Gesetzesentwürfe: die Festschreibung von Deutsch als Landessprache im Grundgesetz, die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen, die Ausweitung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an einer EU-geführten Militäroperation im fiktiven Staat Sahelien sowie die Verbesserung des Tierschutzes in der Landwirtschaft.

24.05.2017 | AntiFa/Migration

AWO-Chef Beyer begrüßt Kabinettsbeschluss zu Beschäftigungserlaubnissen für Berufsausbildung von Asylbewerbern

 

„Ich begrüße die Handhabung, die Bayerns Kabinett heute zu den Beschäftigungserlaubnissen von Asylbewerbern beschlossen hat. Das ist definitiv ein Schritt in die richtige Richtung, die den geflüchteten Menschen Hoffnung auf ein selbstbestimmtes Leben in Frieden macht und den bayerischen Betrieben etwas mehr Planungssicherheit gibt“, erklärt der AWO-Landesvorsitzende Thomas Beyer.

Laut Pressemitteilung der Staatskanzlei sollen zum einen ausbildungswillige Asylbewerber unter bestimmten Voraussetzungen früher als bisher – nämlich bis zu sechs Monate vor Ausbildungsbeginn – eine Beschäftigungserlaubnis erhalten. Zum anderen sollen abgelehnte Asylbewerber beziehungsweise Geduldete, deren „Abschiebung nicht oder nicht zeitnah möglich ist, ohne dass dies dem abgelehnten Asylbewerber anzulasten ist“ arbeiten dürfen. Es werden Einzelfall-Entscheidungen angestrebt.

23.05.2017 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg beantragt Tempo 30 in der Hauptsmoorstraße

 

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt Geschwindigkeitsbegrenzung  auf  Tempo  30 zwischen  in der Hauptsmoorstraße  auf  Höhe  des Seniorenzentrums und des Kindergartens. 

„Zur  Sicherheit  aller Verkehrsteilnehmer  die  täglich die Hauptsmoorstraße überqueren  ist  eine  Beschränkung  der  Geschwindigkeit  auf  Tempo  30 sinnvoll“, so Heinz Kuntke, Stadtrat der SPD.  So hat die Anzahl der Autofahrer in der Hauptsmoorstraße durch die neue Nutzung des ehemaligen Konversionsgeländes durch die Bundespolizei und die neuen Anwohner der Häuser am Föhrenanger zugenommen und die Straße ist durch die Vielzahl an parkenden Autos unübersichtlich.  „Insbesondere auf Höhe des Seniorenzentrums und des Kindergartens ist eine Begrenzung der Geschwindigkeit wichtig“, so Felix Holland, SPD-Stadtrat. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion für eine Geschwindigkeitsbeschränkung ein um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. 

23.05.2017 | Gleichstellung von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld: Barrierefreiheit an Bahnhöfen im Landkreis Bamberg macht Fortschritte

 

Im Rahmen einer Anfrage an die Staatregierung informierte sich die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld über den aktuellen Stand zum barrierefreien Umbau von Bahnhöfen in Bayern

Der barrierefreie Umbau von Bahnhöfen und Haltestationen im Landkreis Bamberg macht deutliche Fortschritte. So sind inzwischen schon sieben von elf Bahnhöfen im Landkreis Bamberg barrierefrei (Baunach, Breitengüßbach, Buttenheim, Ebing, Manndorf, Reckendorf und Zapfendorf). Damit sind im Landkreis Bamberg im Vergleich zu vielen anderen bayerischen Regionen schon verhältnismäßig viele Bahnhöfe barrierefrei zugänglich. Dies hat eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an die Bayerische Staatsregierung ergeben, in der sie sich über den aktuellen Stand des barrierefreien Umbaus der Bahnhöfe in Bayern informiert.

Laut Antwort der Staatsregierung sind demnach nur noch vier Bahnhöfe im Landkreis noch nicht barrierefrei (Hallstadt, Hirschaid, Oberhaid, Strullendorf). Mit dem Hirschaider Bahnhof befindet sich allerdings auch ein mit über 2.500 Ein- und Aussteigern recht großer Bahnhof unter den nicht barrierefreien. Ein barrierefreier Ausbau ist zwar geplant, wird aber laut Staatsregierung wahrscheinlich nicht vor 2021 realisiert werden. Auch der Bahnhof in Hallstadt soll barrierefrei umgebaut werden, dies soll allerdings früher realisiert werden.

21.05.2017 | Landespolitik

SPD Bayern: Neues Spitzenteam ist weiblicher und jünger

 
Das neu gewählte Spitzenteam der BayernSPD

Das neue Spitzenteam der BayernSPD ist komplett. Natascha Kohnen ist neue Landesvorsitzende der BayernSPD. Die annähernd 300 Delegierten wählten sie auf dem Landesparteitag in Schweinfurt mit 88,3 Prozent der Stimmen. Natascha Kohnen ist die dritte Frau nach Renate Schmidt und Lisa Albrecht an der Spitze der bayerischen Sozialdemokratie. In ihrer Antrittsrede bekannte sich Kohnen zu Bayern als ihrer Heimat: "Warum ich Bayern so liebe? Weil es vielfältig ist. Offenheit ist unsere Stärke. Bayern ist ein extrem starkes Land! Wahre Stärke bedeutet aber, zu teilen, abzugeben, für andere da zu sein. Es geht bei wahrer Stärke um den sozialen Zusammenhalt. Denn wenn Menschen das Gefühl haben, nicht mehr in unsere Gesellschaft eingebettet zu sein und sich alleine durchkämpfen zu müssen, verlieren sie ihre Zuversicht."

Die Delegierten des Parteitags in Schweinfurt wählten auf Vorschlag der neu gewählten Landesvorsitzenden Uli Grötsch zum Generalsekretär. Zu stellvertretenden Landesvorsitzenden wählte der Parteitag die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann die Schweinfurter Gewerkschaftssekretärin Marietta Eder und erneut den Nürnberger Bundestagsabgeordneten Martin Burkert. Thomas Goger wurde in seinem Amt als Schatzmeister mit einem Ergebnis von 90,3 Prozent bestätigt.

16.05.2017 | Ortsverein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Ortsverein Bamberg-Berg gründet sich neu

 
Die beiden neu gewählten Vorstände der SPD-Ortsvereine Bamberg-Altstadt und Bamberg-Berg

Die positive Entwicklung der Mitgliederzahl und die daraus resultierende Menge an engagierten Neumitgliedern haben die Neustrukturierung der Bamberger Ortsvereine notwendig gemacht. Um sich besser um die Genossinnen und Genossen im Berggebiet und deren Belange kümmern zu können, wurde mit dem "SPD-Ortsverein Bamberg-Berg" ein neuer Ortsverein ins Leben gerufen.

Dessen Mitglieder hatten bisher zum SPD-Ortsverein Bamberg-Altstadt Süd gehört - dieser sei aber durch seine schiere Größe immer schwerer handhabbar geworden, weswegen auch der SPD-Unterbezirk die gewünschte Teilung unterstützt habe. Bereits früher (vor 2013) hatte es einen Berg-Ortsverein gegeben; der Wunsch nach einer Neubelebung bewährter Strukturen war in den letzten Monaten zunehmend laut geworden. Daher sei man froh, eine engagierte neue Vorstandschaft gefunden zu haben, freute sich der SPD-Kreisvorsitzende Felix Holland, der den neuen OV auch als Beisitzer unterstützen wird.

In der gleichen Sitzung wurde auch der Vorstand des OV Altstadt Süd neu gewählt. Hier übernahm Miriam Müller den Vorsitz von Dieter Stößel, der vier Jahre lang an der Vereinsspitze gestanden hatte. Er konnte in seinem Rechenschaftsbericht zufrieden auf eine lange Liste von Informationsveranstaltungen, Diskussionsabenden, Infoständen und Aktionen zurückblicken, die die erfolgreiche Parteiarbeit im Ortsverein eindrucksvoll bewiesen. Zudem habe man zu wichtigen innerstädtischen Themen Stellung bezogen, wie zum ICE-Ausbau und zur Änderung der Fahrradwege in der Langen Straße.

15.05.2017 | Soziales & Familie

AWO-Chef Thomas Beyer: „Sozialbericht 2017 ein Dokument der Spaltung Bayerns“

 

Der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern Thomas Beyer rückt das heute von Staatsministerin Emilia Müller gezeichnete Bild eines Landes ohne soziale Probleme zurecht. „Für Schönfärberei, wie sie der jetzt vorgelegte Vierte Bericht der Bayerischen Staatsregierung zur sozialen Lage in Bayern versucht, besteht in Wirklichkeit kein Anlass. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist gerade in Bayern Realität. Und der Sozialbericht 2017 ist ein Dokument dieser Spaltung.“

Beyer verweist darauf, dass auch die neuen Zahlen die problematischen Lebenslagen vieler Personengruppen in Bayern bestätigen: Rentnerinnen und Rentner, Alleinerziehende, Langzeitarbeitslose und Zuwanderer sind in Bayern genauso und teils stärker von Armut betroffen als andernorts in Deutschland.

12.05.2017 | Landespolitik

SPD Bayern: Mitgliederbefragung bringt absolute Mehrheit für Natascha Kohnen

 

Die Basis der BayernSPD hat entschieden: Generalsekretärin Natascha Kohnen wird dem Ordentlichen Landesparteitag in Schweinfurt als neue Landesvorsitzende vorgeschlagen. So lautet das Ergebnis der Mitgliederbefragung, das der Wahlvorstand unmittelbar nach Auszählung der Stimmen am Freitag in München veröffentlichte.

Demnach stimmte mit 53,8 Prozent eine absolute Mehrheit der Mitglieder für Natascha Kohnen. Das zweitbeste Ergebnis erzielte der Münchner Landtagsabgebordnete Florian von Brunn mit 19,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung betrug annähernd 50 Prozent. Mit der Hälfte der Stimmen wurde das für eine gültige Wahl notwendige Quorum von 20 % der Stimmen deutlich überschritten.

12.05.2017 | Bildung von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

MdL Susann Biedefeld: Weitere Baumaßnahmen zur Sanierung der Mensa in der Bamberger Innenstadt genehmigt

 

Gute Neuigkeiten für die Universität Bamberg hat die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, die im Bayerischen Landtag Mitglied des Haushaltsausschusses ist. „Nachdem im Dezember letzten Jahres 800.000 Euro für den ersten Teilabschnitt der Generalsanierung der Mensa genehmigt worden sind, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung weitere 9.182.000 Euro für den zweiten Teilabschnitt festgesetzt. Dieser umfasst den Abbruch des Mensabaus, die Errichtung eines Ersatzneubaus sowie die Sanierung des Schwanenhauses“, berichtet Susann Biedefeld aus dem Bayerischen Landtag.

Die für das Bauvorhaben festgesetzten Gesamtkosten belaufen sich damit auf insgesamt 9.982.000 Euro. Die Mensa in der Innenstadt besteht aus dem denkmalgeschützten Schwanenhaus und einem Mensabau aus den 80er Jahren. Da der technische Standard der Mensa weder den hygienischen Anforderungen noch den aktuellen Arbeitsschutzvorgaben entspricht und die Studierendenzahlen in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind, bedarf es einer grundlegenden Erneuerung der Mensa in der Innenstadt.

Heute im Kalender

Alle Termine öffnen.

30.05.2017, 19:00 Uhr - 30.05.2017 OV Hohenberg a.d. Eger: Vorstandssitzung

01.06.2017, 19:00 Uhr OV Schwarzenbach Saale: JHV mit Neuwahlen

02.06.2017, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr SPD Bamberg-Land: Bürgersprechstunde
Kreis-SPD lädt zur Sprechzeit Am Freitag lädt die SPD-Kreistagsfraktion zwischen 14 und 15 Uhr zur offe …

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