Herzlich willkommen

Hier präsentiert sich Ihnen die SPD im Bezirk Oberfranken: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Hier finden Sie all die Themen, die Ihnen als BürgerInnen in Oberfranken unter den Nägeln brennen. Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen. Informieren Sie sich.

Vielleicht haben Sie ja Interesse, bei uns mitzuwirken.
Wir freuen uns auf Ihre Mitarbeit!

 

21.11.2017 | Gleichstellung von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Stadt Bamberg organisiert Podiumsdiskussion „Die Würde der Frau - unantastbar?!“ mit Ministerin a.D. Renate Schmidt

 

Der Arbeitskreis „Häusliche Gewalt“ hat anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen zur Podiumsdiskussion „Die Würde der Frau – unantastbar?!“ mit der ehemaligen Familienministerin Renate Schmid in die Alte Seilerei eingeladen. Neben Schmidt diskutierten die Gleichstellungsbeauftragte Gabriele Kepic, der 3. Bürgermeister der Stadt Bamberg Wolfgang Metzner, die Studentin Lena El-Laymony, die Leiterin des Frauenhauses Bamberg Ursula Weidig sowie die Richterin am Amtsgericht Bamberg und Stadträtin Dr. Ursula Redler.

Gewalt gegen Frauen hat verschiedene Formen – physische, sexuelle, psychologische und emotionale. Sie betreffen Frauen aller Altersklassen und aller sozialen Schichten. Die weltweit am häufigsten auftretende Form von Gewalt gegen Frauen ist die physische durch einen vertrauten Partner. Frauen werden geschlagen, vergewaltigt oder in anderer Weise missbraucht und gedemütigt.

21.11.2017 | Bundespolitik

MdB Anette Kramme: Statement zum Scheitern der Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung in Berlin

 

"FDP, Grüne und Union haben eine Konstellation hergestellt, wie es sie in der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat. Ich hätte das nicht für möglich gehalten. Meines Erachtens hätte es einen Koalitionsvertrag geben können, der für vier Jahre Regierungsarbeit zureichend gewesen wäre. Nun ist es an allen Parteien, neu nachzudenken und ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Es geht dabei nicht um Parteiinteressen, sondern um die Interessen Deutschlands. Wir als SPD halten es nach wie vor für richtig, den Wählerinnen und Wählern eine Neubewertung der Situation zu überlassen. Ich weise noch einmal darauf hin, dass die große Koalition abgewählt worden ist. Selbstverständlich ist aber dem Wunsch des Bundespräsidenten nach Gesprächen Rechnung zu tragen. Alles weitere wird sich aus den Gesprächen der nächsten Tage ergeben."

Anette Kramme, MdB und Bezirksvorsitzende Oberfranken

15.11.2017 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP: Hoffentlich bald mehr Schutz beim Online-Kauf

 

So können Verbraucher ihre Rechte europaweit durchsetzen

Geschäfte im Internet sind grenzenlos. Waren und Dienstleistungen werden immer öfter grenzüberschreitend angeboten. „Allerdings missachten Händler und Dienstleister zu oft die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern in der Europäischen Union“, findet Kerstin Westphal, fränkische EU-Abgeordnete. „Hier wollen wir nachbessern.“  …
Abhilfe soll eine überarbeitete EU-Verordnung für bessere Zusammenarbeit der nationalen Behörden schaffen. Verbraucherrechte sollen ebenfalls grenzüberschreitend durchsetzbar sein.

15.11.2017 | Europa

Westphal, MdEP und Biedefeld, MdL: Kürzung der EU-Strukturfonds wäre für Oberfranken fatal

 
Kerstin Westphal (MdEP) und Susann Biedefeld (MdL)

Die nächsten beiden Jahre könnten für viele Menschen und Regionen in ganz Europa und damit auch in ganz Bayern richtungsweisend werden, auch wenn sich die meisten darüber gar nicht im Klaren sind. Denn im Jahr 2020 endet die aktuelle Förderperiode der Strukturfonds der Europäischen Union. Eine Einstellung der Förderprogramme könnte katastrophale Konsequenzen nach sich ziehen.  Genau solche Maßnahmen sind jedoch, laut Aussagen der SPD-Europaabgeordneten Kerstin Westphal, zurzeit in gewissen Kreisen in Brüssel im Gespräch. Auch die oberfränkische Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld warnte davor, die Strukturfonds zu beenden.

15.11.2017 | MdB und MdL

MdB Anette Kramme informiert: Frühverbindung nach Coburg künftig mit Umstieg in Lichtenfels

 

Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme hat sich für die Fortführung der schnellen Frühverbindung per Bahn zwischen Bayreuth und Coburg auch nach dem Fahrplanwechsel im Dezember eingesetzt.

"Mit der Inbetriebnahme der Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt und der Einrichtung von sechs ICE-Halten in Coburg mussten auch die Nahverkehrsverbindungen angepasst werden. Die gerade von Pendlern aus dem Raum Bayreuth beliebte Agilis-Direktverbindung um 6:26 Uhr von Bayreuth nach Coburg fiel der Anpassung zum Opfer", so Anette Kramme. "Ein großer Teil der Studierenden sowie Dozenten der FH Coburg nutzt diese Verbindung, um pünktlich zur 8-Uhr-Vorlesung zu kommen." Die Abgeordnete machte sich daher gegenüber der Bayerischen Eisenbahngesellschaft als zuständiger Stelle für die Bestellung des Schienenpersonennahverkehrs in Bayern für die Aufrechterhaltung der Frühverbindung nach Coburg stark.

13.11.2017 | Landespolitik von ASF Oberfranken

SPD-Landesvorstand setzt auf starke Frau als Spitzenkandidatin: Natascha Kohnen einstimmig nominiert

 

Der Landesvorstand der BayernSPD schlägt die Landesvorsitzende Natascha Kohnen als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2018 vor. Einstimmig beschloss der Landesvorstand auf seiner Sitzung am Sonntag in Nürnberg einen entsprechenden Antrag. Der Landesparteitag am 10. März 2018 in München stimmt endgültig über die Spitzenkandidatur ab.

Natascha Kohnen sagte dazu:

„Die einstimmige Nominierung überwältigt mich. Ich bin bereit voranzugehen. Viele Menschen sehnen sich nach einer Politik, die glaubwürdige Antworten auf die Themen gibt, die ihnen Sorgen machen und ihre Lebensqualität in Bayern bestimmen. Sie erwarten von guter Politik, dass sie mehr Wohnraum schafft zu vernünftigen Preisen, den Druck und die Unsicherheit in der Arbeitswelt reduziert, Eltern entlastet, die Beruf und Erziehung vereinbaren müssen und Menschen, die zu uns nach Bayern kommen, erfolgreich integriert. Diese Menschen wollen wir für uns gewinnen. Wir können unsere Chance aber nur nutzen, wenn alle mithelfen.“

10.11.2017 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP: EU fördert Ausbau von Stromtankstellen mit 800 Mio. Euro

 

Die EU will den Ausbau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge vorantreiben. Während in Bonn die internationale Klimakonferenz stattfindet, stellte die EU-Kommission ein Maßnahmenpaket vor, wie sie Regionen und Industrie dabei unterstützen will, Treibhausgase wirksam zu reduzieren. „Dazu gehören auch Fördergelder für den Ausbau von Ladestrukturen für E-Fahrzeuge. Das ist für viele Kommunen interessant, die genau in diesem Sektor investieren wollen“, sagt Kerstin Westphal, fränkische EU-Abgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Regionalförderung (REGI).

„Das kommt zur rechten Zeit, denn in vielen Kommunen laufen gerade die Haushaltskonsultationen für das nächste Jahr. Wenn es EU-Fördergeld gibt, dann ist das für chronisch klamme Stadtsäckel immer attraktiv“, so Westphal, die früher selbst Stadträtin in ihrer Heimatstadt Schweinfurt war.

10.11.2017 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg beantragt Geld zur Neuplanung der AEO

 
© Foto: Stadt Bamberg

Die SPD Stadtratsfraktion hat sich in ihrer letzten Fraktionssitzung intensiv mit der Zukunft der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken (AEO) in Bamberg beschäftigt und deutlich gemacht, dass sie einer Verschiebung oder Verlängerung, über das mit der Staatsregierung vereinbarte Jahr 2025, nicht akzeptieren wird.
 
„Wir erwarten, dass sich die Bayerische Staatsregierung an die Absprachen und Vereinbarungen mit der Stadt Bamberg hält“, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer. Die SPD Stadtratsfraktion hat mit Skepsis die Pläne von Union, FDP und Grüne anlässlich der Koalitionsverhandlungen im Bund zur Kenntnis genommen, im gesamten Bundesgebiet zentrale Einrichtungen für Asylbewerber wie in Bamberg zu schaffen.

08.11.2017 | Landespolitik

Natascha Kohnen: "Dem Sozialdemokraten Kurt Eisner haben wir den Freistaat Bayern zu verdanken."

 
Natascha Kohnen, SPD-Landesvorsitzende Bayern

„Jedes Menschenleben soll heilig sein.“ Kurt Eisner begründete mit diesen Worten vor 99 Jahren die Grundwerte des heutigen Bayern. Er rief in der Nacht zum 8. November 1918 den Freistaat Bayern aus.

Natascha Kohnen, Landesvorsitzende der BayernSPD, würdigt Kurt Eisner: „Am 8. November 1918 legte Kurt Eisner den Grundstein für ein freies und demokratisches Bayern. Eisner haben wir den Freistaat Bayern zu verdanken. Er hat mit seiner friedlichen Revolution erreicht, dass die Menschen in Bayern in einer Demokratie leben können.

Heute im Kalender

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21.11.2017, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Bürgersprechstunde
Die nächste Bürgersprechstunde bei Oberbürgermeister Andreas Starke findet am Dienstag, 21. Novembe …

22.11.2017, 18:30 Uhr - 22.11.2017 OV Oberkotzau: SPD im Dialog

23.11.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD-Landtagsfraktion: Empfang zum Thema "100 Jahre Bamberger Verfassung"
Die SPD-Landtagsfraktion lädt nach Bamberg zum großen Empfang "100 Jahre Freis …

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