Aktuell

Herzlich willkommen

Hier präsentiert sich Ihnen die SPD im Bezirk Oberfranken: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Hier finden Sie all die Themen, die Ihnen als BürgerInnen in Oberfranken unter den Nägeln brennen.

Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen. Informieren Sie sich. Vielleicht haben Sie ja Interesse, bei uns mitzuwirken.

Wir freuen uns auf Ihre Mitarbeit!

WirtschaftOberfranken: Regionalförderung des Bundes droht das Aus!

Der Wirtschaftsförderung des Bundes für strukturschwache oberfränkische Regionen droht das Aus. Davor warnt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Ernstberger. Da die Bundesregierung bereits im Haushaltsentwurf für 2011 eine schmerzhafte Kürzung der Mittel vorgenommen habe, bestünde laut der Abgeordneten „die ernstzunehmende Gefahr, dass die schwarz-gelbe Mehrheit im Haushaltsausschuss des Bundestages die Gelder komplett zusammenstreicht“. Betroffen davon wären in Oberfranken sämtliche Regionen, die momentan als C- oder D-Fördergebiete der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) ausgewiesen sind, also Stadt und Landkreis Hof, Stadt und Landkreis Bayreuth, Stadt und Landkreis Coburg sowie die Landkreise Lichtenfels, Kronach, Kulmbach und Wunsiedel. Ernstberger habe deshalb „präventiv“ an Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle geschrieben und an ihn appelliert, die Bundesmittel weiterhin zur Verfügung zu stellen.

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Veröffentlicht am 02.09.2010

BildungHochschulen für doppelten Abiturjahrgang keineswegs gerüstet

Die SPD-Hochschulsprecherin Isabell Zacharias nennt die heutigen Äußerungen der Minister Heubisch und Spaenle zum doppelten Abiturientenjahrgang aus G8 und G9 im Jahr 2011 blauäugig. "Die bayerischen Hochschulen sind für diesen Ansturm nur unzureichend für den gewappnet", erklärt Zacharias. „Dieser Jahrgang wird den Koalitionsstreitereien von CSU und FDP in Bayern geopfert. Weder die Anzahl der Studienplätze noch die Hochschul- und Personalausstattung und schon gar nicht die soziale Infrastruktur sind auf den Ansturm der Studierenden im kommenden Jahr ausgerichtet", so die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-SPD.

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Veröffentlicht von SPD im Unterbezirk Bamberg-For am 01.09.2010

UmweltTemelin: Vorwürfe gegenüber Rot-Grün vollkommen absurd

Zu der Erklärung des Hofer CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Peter Friedrich unter dem Titel „Rot-Grün-Blindheit“ von 31. August 2010 nimmt die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger Stellung:

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Veröffentlicht am 01.09.2010

UmweltAnti-Atom-Demo gegen AKW Grafenrheinfeld

Das „Schweinfurter Bündnis gegen Atomenergie“ lädt ein zum großen bunten Anti-Atom-Brückenfest am Sonntag, den 5. September 2010 in Bergrheinfeld. Auch die SPD engagiert sich bei dieser Demonstration, weshalb wir alle Genossinnen und Genossen herzlich einladen, uns hierbei zu unterstützen!

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Veröffentlicht von SPD im Unterbezirk Bamberg-For am 31.08.2010

WirtschaftOberfränkische SPD kritisiert Vernachlässigung der Regierungsbezirke und fordert den Freistaat Bayern zum Handeln auf

Die oberfränkische SPD fordert den Freistaat Bayern auf, die finanzielle Notlage der Kommunen und des Bezirks Oberfranken endlich ernstzunehmen und den blumigen Worten und Versprechungen auch Taten folgen zu lassen. „Es kann nicht sein, dass der Freistaat Bayern einen ausgeglichenen Haushalt auf Kosten der Kommunen präsentiert. Dies ist verlogene Politik zulasten der Menschen. In Oberfranken werden wir das nicht länger hinnehmen und uns mit allen Mitteln wehren“, so die Bezirksvorsitzende Anette Kramme.

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Veröffentlicht am 31.08.2010