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MdL Susann Biedefeld: SPD sieht Freistaat in Kostenverantwortung für Gymnasien 24.08.2016 | Bildung


Die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld fordert eine Beteiligung des Freistaats an den Realisierungskosten des neuen Gymnasialsystems in Bayern. Sie rechnet im Kontext der Gymnasialreform mit Zusatzkosten für die Kommunen in Milliardenhöhe. Das neue Gymnasialsystem verursache zusätzlichen Bedarf bei Unterrichts- und Fachräumen. Als Sachaufwandsträger seien die Kommen für die erforderlichen Erweiterungs- und Neubauten zuständig.

Susann Biedefeld geht  davon aus, dass die meisten Schulen und Kommunen dem Wunsch der Familien in Bayern Rechnung tragen wollen, die Gymnasialvariante G9 zu realisieren. Es müsse ausgeschlossen sein, dass bauliche Rahmenbedingungen oder die klamme Haushaltslage einer Kommune über die pädagogische Zukunft des Gymnasiums Ausschlag geben, erklärt die SPD-Politikerin.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 24.08.2016

 

MdL Susann Biedefeld fordert flächendeckende Kontrollen für Biogasanlagen 17.08.2016 | Umwelt


Viele bayerische Biogasanlagen stellen ein Umweltrisiko dar. Wie die Antwort der Staatsregierung auf eine aktuelle Anfrage von Susann Biedefeld ergab, sind nur sieben Prozent der Betriebe ausreichend gegen auslaufendes oder eintretendes Wasser mit einem Wall geschützt. „Gerade die Unwetter der letzten Wochen haben gezeigt, welche Gefahr zum Beispiel durch Hochwasser droht, sollte die Biogasanlage an einem sensiblen Gewässerstandort liegen“, erklärt die Landtagsabgeordnete für den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land.

Von den bayernweit insgesamt 2385 Biogasanlagen verfügen lediglich 165 (7 Prozent) über eine entsprechende Schutzmaßnahme, wovon 95 Biogasbetreiber diese freiwillig errichteten. Bei bayernweit 24 (1 Prozent) weiteren geschah dies auf Grundlage einer wasserrechtlichen Anordnung. Die im Auftrag des Staatsministeriums prüfenden Kreisbehörden konnten erst 53 Prozent aller Betriebe kontrollieren.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 17.08.2016

 

SPD Hochfranken: Die Alleskönner aus dem Frankenwald 11.08.2016 | MdB und MdL


Die Alleskönner aus dem Frankenwald

Adelt und Nürnberger besuchen im Rahmen ihrer Sommertour die Firma ontec in Naila.

Hof - Im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour durch die Firmen und Unternehmen seines Stimmkreises stattete der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt gemeinsam mit dem hochfränkischen SPD-Bundestagskandidaten Jörg Nürnberger diese Woche der Firma ontec automation GmbH einen Besuch ab. Empfangen wurden sie dort von Geschäftsführer und Mitgründer Wilhelm Puchta und dessen Tochter Lena Puchta, die den beiden Politikern das Nailaer Unternehmen vorstellten und durch die Produktion führten.

Veröffentlicht von SPD Hochfranken am 11.08.2016

 

AWO-Chef Thomas Beyer fordert von Bund und Land mehr finanzielle Mittel für den Ausbau der Jugendmigrationsdienste (JMD) 11.08.2016 | Jugend


„Egal, ob Generation Golf oder Generation Y für alle junge Menschen gilt, dass sie für ihre positive Entwicklung faire gesellschaftliche Teilhabechancen benötigen – und das unabhängig von ihrer ethnischen und sozialen Herkunft“, erklärt der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern Thomas Beyer anlässlich des Weltjugendtags am 12. August. Ein barrierefreier Zugang zu Bildung und Ausbildung sowie Wohnungs- und Arbeitsmarkt „trägt wesentlich zum Zugehörigkeitsgefühl bei, das jeden Menschen – vielleicht einen jungen sogar besonders – buchstäblich durchs Leben trägt“.

Veröffentlicht am 11.08.2016

 

Raymond Beuschel, Juso-Vors. BA-Stadt Jusos Bamberg-Stadt fordern Stadt auf, das Protestcamp solidarity4all möglich zu machen 05.08.2016 | Jugend


Im Laufe des vergangenen Mittwochs, den 03.08 zeichnete sich endgültig ab, dass den Organisator_innen des Protestcamps Bamberg solidarity4all eine Durchführung ihres Protestes gegen das Bamberger Abschiebelager in geplanter Form verunmöglicht werden soll. Nicht nur, dass keine Wiese für Übernachtungen genehmigt wurde, laut der Organisator_innen sollen nun auch die bereits genehmigten Demonstrationen aus der Innenstadt an den Stadtrand verbannt werden. Dies folgt der gleichen Logik wie die Platzierung des Lagers: Aus den Augen, aus dem Sinn.

„Wir sind stark verwundert, dass dem Protestcamp von Seiten der Stadt keine echte Möglichkeit mehr zur Durchführung in geplanter Form gegeben wird“ sagt Raymond Beuschel, Vorsitzender der Jusos Bamberg-Stadt. „Als wir Organisator_innen vom Protestcamp bei den Jusos zu einem Informationsgespräch hatten, fanden wir, dass ihr Auftreten freundlich, seriös, sehr offen und organisiert war. Die Organisator_innen machten mehrmals deutlich, dass es ihnen an einem friedlichen sowie friedvollen Protest gelegen ist, der alleine die Aufmerksamkeit auf die Zustände im Abschiebelager lenken soll“ so Raymond Beuschel weiter.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt am 05.08.2016

 

vlnr: Wolfgang Heyder, Künstler Felix Forsbach und Andreas Schwarz SPD Bamberg-Land präsentiert neues Kulturprogramm "LandKreisKultur" 05.08.2016 | Bildung & Kultur


Die Politik ist die Lieblingsspielwiese für Kabarettisten, für kritische Liedermacher, Musiker und Comedians. Jeden Tag liefert die Politik Stoff, die Künstler in ihren Programmen verwerten, pointieren, fachmännisch zerlegen, kritisch durchleuchten oder einfach nur einleuchtend erklären.

Die SPD Bamberg- Land bietet nun mit der Reihe „LandKreisKultur“ eine Bühne für zahlreiche namhafte Kulturschaffende, Kabarettisten, Schauspieler und Musiker. Ganz bewusst geht die LandKreisKultur in die Gemeinden im Landkreis Bamberg. „Kultur baut Brücken und Politik braucht den Kontakt zu den Menschen“, erklärt Andreas Schwarz, MdB, und Vorsitzender der SPD Bamberg- Land die Entscheidung, mit einem Kulturprogramm aufs Land zu gehen.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 05.08.2016

 

MdB Anette Kramme berichtet: Weiterhin Vorrangprüfung in Oberfranken 05.08.2016 | MdB und MdL


Das Bundesarbeitsministerium hat eine Verordnung erlassen, mit der der Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge erleichtert werden soll. In 133 von bundesweit insgesamt 156 Agenturbezirken der Bundesagentur für Arbeit wird die Vorrangprüfung bei der Beschäftigung von Asylbewerbern und Geduldeten für die Dauer von drei Jahren ausgesetzt. Wie Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme informiert, ändert sich für Oberfranken jedoch vorerst nichts. „Durch die Beteiligung der Länder soll sichergestellt werden, dass die regionale Arbeitsmarktlage angemessen Berücksichtigung findet“, informiert Kramme.

Veröffentlicht am 05.08.2016

 

SPD Hochfranken: Von Sparneck um die Welt 04.08.2016 | MdB und MdL


Von Sparneck um die Welt.
Adelt besucht einer der größten Spielekonsolenhändler Europas.

Auf seiner Sommertour durch oberfränkische Betriebe besucht der SPD-Abgeordnete Klaus Adelt das Sparnecker Unternehmen ‚Sammelparadise‘.

Sparneck - „Ursprünglich habe ich ja mit Überraschungs-Ei-Figuren gehandelt“ erzählt Alexander Rickenthäler, als er den Landtagsabgeordneten Klaus Adelt gemeinsam mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Lucas Brandhorst und Marktgemeinderat Jörg Hager durch 1100 prall gefüllte Quadratmeter seiner Firma ‚Sammelparadise‘ führt. Anstatt Hippo- und Asterix-Figuren stapeln sich in den Regalen bis an die Decke allerdings mittlerweile alte Nintendo- und Playstation-Konsolen, Donkey Kong und Super-Mario Spiele sowie allerlei Ersatzteile und Zubehör. „Das hat alles System auch wenn es auf den ersten Blick nicht so ausschaut“, entschuldigt Rickenthäler sein „geordnetes Chaos“. Vor dreizehn Jahren ist er als Ich-AG auf den An- und Verkauf von gebrauchten Spielekonsolen und Computerspielen umgestiegen und hat damit zur richtigen Zeit den richtigen Riecher bewiesen. s Adelt das Sparnecker Unternehmen ‚Sammelparadise‘.

Veröffentlicht von SPD Hochfranken am 04.08.2016

 

MdL Susann Biedefeld: Pauschale zur Förderung der Sportvereine auch in diesem Jahr nicht erhöht 03.08.2016 | MdB und MdL


Wie SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld mitteilt erhalten die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Bamberg für das Jahr 2016 in Form der Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von rund 290.000 Euro. Die Förderung gliedert sich in rund 111.500 Euro für Vereine in der Stadt (412.393 Fördereinheiten) und in rund 177.000 Euro für Vereine im Landkreis Bamberg (655.823 Fördereinheiten) auf.

„Wir hätten uns da mehr versprochen", kritisiert die Bamberger Betreuungs-Parlamentarierin. „Die Staatsregierung fördert mit der Pauschale die wertvolle ehrenamtliche Arbeit, welche täglich in unseren Sport- und Schützenvereinen geleistet wird. Schade, dass der Betrag seit vier Jahren nicht mehr erhöht wurde. Und das obwohl die Kosten für die Arbeit der Vereine stetig angestiegen sind“, führt die Abgeordnete weiter aus. Die letzte Erhöhung gab es im Jahr 2012, die mit 0,5 Cent pro sogenannter Fördereinheit/Mitgliedereinheit zudem sehr klein ausfiel.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 03.08.2016

 

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