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Hier präsentiert sich Ihnen die SPD im Bezirk Oberfranken: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Hier finden Sie all die Themen, die Ihnen als BürgerInnen in Oberfranken unter den Nägeln brennen.
Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen. Informieren Sie sich. Vielleicht haben Sie ja Interesse, bei uns mitzuwirken.
Wir freuen uns auf Ihre Mitarbeit!
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und oberfränkische SPD-Bezirksvorsitzende Anette Kramme sieht Oberfranken beim Ausbau der Kinderbetreuung im bayernweiten Vergleich auf einem guten Weg. Die Betreuungsquote für unter Dreijährige lag im März 2011 bei 25,4 Prozent und damit deutlich über dem bayerischen Durchschnitt (20,6 Prozent).
Veröffentlicht am 26.01.2012
Auf Initiative Petra Ernstbergers, Hofer Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagfraktion, steht ab sofort eine neue Internetplattform unter dem Titel "Zukunftsdialog online" zur Verfügung. Unter www.zukunftsdialog.spdfraktion.de können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger aktiv an der politischen Entscheidungsfindung beteiligen.
Veröffentlicht am 17.01.2012
Gute Nachrichten gab es für die Bamberg IT-Spezialisten der Telekom. Kurz vor Weihnachten beschloss der Aufsichtsrat, dass auch für den Bamberger IT-Standort der Telekom ein Sondermigrationsrecht gelten soll. Die betroffenen 30 Mitarbeiter können nun wählen, ob sie nach Regensburg wechseln oder aber in Bamberg bleiben wollen.
Veröffentlicht am 13.01.2012
Landesbank-Kommissions-Vize Inge Aures fordert Bayerns Finanzminister Söder erneut auf, für ein nachhaltiges Geschäftsmodell zu sorgen - Nach dem Regierungswechsel 2013 muss das Kapitel BayernLB neu geschrieben werden.
Nach Verlusten wegen Spekulationsgeschäften mit ABS-Papieren in den USA und dem Fehleinkauf Hypo Group Alpe Adria in Österreich, ist es diesmal die Tochter MKB in Ungarn, die voraussichtlich dramatische Verluste in Höhe mehrerer hundert Millionen Euro beschert. Die BayernLB meldet, dass die stillen Einlagen wegen dieser Verluste nicht bedient werden können. Von Seiten der BayernLB heißt es weiter, die Verluste entstünden wegen einer extrem hohen Bankenabgabe, die die ungarische Regierung von ihr wegen des jüngst verabschiedeten Fremdwährungswandlungsgesetzes verlangt. Tatsache ist aber, dass Millionen mit einem zweifelhaften Geschäftsmodell verzockt wurden.
Veröffentlicht am 12.01.2012
Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld teilt mit, dass die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Bamberg von 23.483.652 Euro im Jahr 2010 auf nunmehr nur noch 21.665.048 Euro in 2011 absinken werden. Das ist ein Minus von 1.818.604 Euro (- 7,7 Prozent). Diese Informationen über die Schlüsselzuweisungen 2011 gingen heute unmittelbar nach dem Beschluss des Kabinetts dem Landtag zu, so MdL Biedefeld. Sie seien aber noch „vorläufig“, da der Landtag erst im Rahmen der Verabschiedung des Staatshaushalts voraussichtlich vor Ostern darüber beschließen wird. Die Schlüsselzuweisungen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern.
Veröffentlicht am 22.12.2011
Die Stadt Bamberg hat zum achten Mal in Folge einen Haushalt ohne Nettoneuverschuldung verabschiedet. Zudem konnte auch in diesem Jahr der Schuldenstand weiter reduziert werden. Mit dem aktuellen Haushalt ist außerdem die Landesgartenschau 2012 komplett finanziert. „Dies ist bayernweit ohne Beispiel,“ betonte Oberbürgermeister Andreas Starke. In seiner Haushaltsrede nannte er 10 Gründe dafür, wie Bamberg sich in der größten Wirtschaftskrise seit dem zweiten Weltkrieg so gut behaupten konnte. Starke wörtlich: „Bamberg ist gut aus der Krise gekommen.“
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt am 16.12.2011
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Inge Aures verlangt von der Staatsregierung eine unverzügliche Aufklärung des Sachverhalts im Fall des seit Jahren in Bayreuth inhaftierten 55jährigen Nürnbergers Gustl Mollath. Die Kulmbacher SPD-Landtagsabgeordnete will deshalb unmittelbar nach der für Dienstagabend angekündigten Ausstrahlung eines Beitrags im ARD-Magazin „Report aus Mainz“ zu dem Fall, den auch der als Kritiker der Staatsbehörden in Bayern bekanntgewordene Ex-Ministerialrat Wilhelm Schlötterer aufgegriffen hat, eine Parlamentsanfrage einbringen.
Veröffentlicht am 13.12.2011
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