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Hier präsentiert sich Ihnen die SPD im Bezirk Oberfranken: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Hier finden Sie all die Themen, die Ihnen als BürgerInnen in Oberfranken unter den Nägeln brennen. Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen. Informieren Sie sich.

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AWO-Chef Thomas Beyer: Abschiebungen sind „menschlich fatal, rechtlich unzulässig und wirtschaftlich dumm“ 26.04.2017 | AntiFa/Migration


Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt verurteilt Abschiebungen von geflüchteten Azubis – Forderung nach Abschiebeschutz für Jugendliche in laufenden Ausbildungsverträgen

Täglich erreichen den Landesvorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt in Bayern Thomas Beyer Nachrichten aus Migrationsfachdiensten und den Ehrenamtskreisen des Verbands über geflüchtete Jugendliche, die abgeschoben werden (sollen), obwohl sie einen laufenden Ausbildungsvertrag vorweisen können. „Das ist menschlich fatal, rechtlich unzulässig und wirtschaftlich dumm“, erklärt der Professor für Recht in der Sozialen Arbeit. Sowohl die betroffenen Jugendlichen als auch die Ausbildungsbetriebe würden so um Zukunftschancen gebracht. „Das kritisiere ich scharf, denn es ist um jede Fachkraft in spe schade – im Übrigen kann inzwischen nicht mehr von Einzelfällen die Rede sein.“

Veröffentlicht am 26.04.2017

 

Kerstin Westphal, MdEP: Fachgespräch zum Europäischen Sozialfonds 25.04.2017 | Europa


Gemeinsam mit Vertretern zahlreicher Wohlfahrtsträger haben die SPD-Politiker Kerstin Westphal, MdEP, und Georg Rosenthal, MdL, über die Zukunft europäischer Fördergelder aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) diskutiert. Zu dem Treffen hatten Rosenthal, stellvertretender Vorsitzender des Europa-Ausschusses und europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und die Landtagsabgeordnete Diana Stachowitz, Mitglied im selben Landtagsausschuss, ins Maximilianeum nach München eingeladen.

Teilnehmer am Fachgespräch waren neben der Europaabgeordneten Kerstin Westphal Georg Moser, Leiter der ESF-Fondsverwaltung Bayern im Bayerischen Sozialministerium, sowie Ulrike Achmann, Referentin im Landescaritasverbands und Vertreterin der Freien Wohlfahrtspflege Bayern im ESF- und EFRE-Begleitausschuss.

Veröffentlicht am 25.04.2017

 

SPD-UB Bamberg macht ein Rotes Forum "Mitgliedervotum" in Stegaurach 25.04.2017 | Landespolitik


Liebe Genossinnen und Genossen im SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim,

über 1.500 Mitglieder haben sich auf den ersten sechs Vorstellungskonferenzen bereits direkt vor Ort ein Bild gemacht von den Kandidatinnen und Kandidaten, weitere über 2.500 Personen haben sich die beiden Livestreams in München und Nürnberg angeschaut. Die Mitgliederbefragung stößt auf große Resonanz.

Nunmehr wollen wir vor Ort über das Mitgliedervotum und die Kandidatin/ Kandidaten diskutieren:

Was braucht die BayernSPD?
Was tun wir vor Ort dafür?
Wer ist die Richtige, der Richtige?
Welche Inhalte sind uns wichtig?

Veröffentlicht von SPD im Unterbezirk Bamberg-For am 25.04.2017

 

SPD Hochfranken: SPD trauert um Willi Kaiser 11.04.2017 | MdB und MdL


Der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Willi Kaiser ist gestern im Alter von 84 Jahren verstorben. "Wir sind bestürzt, ein großer Sozialdemokrat der Region ist von uns gegangen. Unsere Gedanken sind bei seiner Frau und seiner Familie" trauert Klaus Adelt, SPD-Vorsitzender im Landkreis Hof und selbst Landtagsabgeordneter.

Geboren im Jahr 1932 in Helmbrechts studierte Willi Kaiser nach einer Tätigkeit in der Textilindustrie an der Sozialakademie in Dortmund. 1960 wurde er schließlich Geschäftsführer der Gewerkschaft Textil-Bekleidung in Münchberg und Naila, später DGB-Kreisvorsitzender in Naila. Von 1966 bis zur Gemeindegebietsreform in 1972 gehörte er dem Kreistag in Naila, ab der Reform schließlich dem Kreistag Hof an. Dieses Amt bekleidete er 30 Jahre und war dabei teilweise auch als stellvertretender Landrat tätig. 1974 wurde er außerdem in den bayerischen Landtag für den Stimmkreis Naila gewählt. Diesem Gremium gehörte er ebenfalls 16 Jahre an. Während dieser Zeit hatte er neben den politischen Mandaten unterschiedliche Ämter in der SPD inne. "Willi Kaiser trat sein Leben lang für Arbeitnehmerrechte, soziale Gerechtigkeit und Demokratie ein," betont der Vorsitzende der SPD-Kreistgsfraktion Uli Scharfenberg.

"Die SPD und die Region rund um seine Heimat, den Frankenwald, haben Willi Kaiser viel zu verdanken. Wir werden ihm stets ein ehrendes Gedenken bewahren," bestätigt Klaus Adelt.

Veröffentlicht von SPD Hochfranken am 11.04.2017

 

SPD Hochfranken: Oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete schreiben an neuen Bahnchef 11.04.2017 | Verkehr


Betrifft: Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale

Sehr geehrter Herr Dr. Lutz,
wir möchten Ihnen ganz herzlich zu Ihrem Wechsel an die Spitze der Deutschen Bahn gratulieren und viel Kraft, Durchsetzungsvermögen und Besonnenheit für diese aufzehrende und verantwortungsvolle Aufgabe wünschen.

Sie haben einen der anspruchsvollsten Managerposten der Republik angenommen, wird von Ihnen doch nicht weniger verlangt als die Quadratur des Kreises: Die Infrastruktur zu sanieren, den Service zu verbessern und die Schulden zu minimieren. Diese hohen Erwartungshaltungen zu erfüllen, traut man Ihnen zu, weil keiner die Deutsche Bahn besser kennt als Sie.

Wir müssen gestehen, dass auch wir – die oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten – entsprechende Erwartungshaltungen an Sie hegen.

Gerade der Osten Oberfrankens hat trotz seiner geografisch zentralen Lage in der Mitte Europas – zwischen München und Berlin – schlechtere Bahnverbindungen als in der Weimarer Republik.

Veröffentlicht von SPD Hochfranken am 11.04.2017

 

Diskutiert mit Markus Söder über unsere Region: Landtagsvizepräsidentin und MdL INGE AURES (SPD) "Jetz red i" mit Landtagsvizepräsidentin Inge Aures in Wunsiedel 10.04.2017 | Veranstaltungen


BR Fernsehen kommt mit seiner Sendung „jetzt red i“
am Mittwoch, 19. April 2017 nach Wunsiedel
Tilmann Schöberl und Franziska Storz diskutieren mit Ihnen über das Thema:
Abgehängte Heimat - Was hilft Bayerns Grenzregion?

„Bayern boomt“ – diese Schlagzeile kennen wir seit Jahren. Doch das ist nur die halbe Wahrheit: Während die Ballungsräume immer weiter wachsen, haben es die nördlichen Grenzregionen schwer. Vor allem junge, gut ausgebildete Menschen gehen weg. Sie zieht es in den reicheren Süden, dorthin, wo es attraktive und lukrative Jobs gibt. Ihre Heimat leidet unter der Abwanderung: Häuser und Geschäfte stehen leer, Fachkräfte fehlen und die Bevölkerung wird immer älter. Die Politik hat das Problem erkannt und versucht gegenzusteuern: Die Internetversorgung wird ausgebaut, Finanzhilfen werden gezahlt und Behörden verlagert. „Bayern kümmert sich vorbildlich um die ländlichen Regionen und setzt auf Dezentralität statt Megacities“, so Heimatminister Markus Söder (CSU). Klingt prima, doch reicht das? Auch wenn sich erste Erfolge abzeichnen, der Abwanderungs-Trend aus dem Norden in den Süden wird in den nächsten Jahren anhalten. Besonders stark trifft es den Landkreis Wunsiedel. Nach den letzten Schätzungen des Landesamtes für Statistik wird hier die Bevölkerung bis 2035 um 15 % schrumpfen – so stark wie nirgendwo sonst im Freistaat. Auch hier sind es besonders die Jungen, die ihrer Heimat den Rücken kehren.

 

Veröffentlicht von SPD-Kreisverb. Fichtelgebirge am 10.04.2017

 

OB Andreas Starke, Stadt Bamberg und MIB fordern: Abschiebung nach Afghanistan aussetzen 07.04.2017 | AntiFa/Migration


Die Stadt Bamberg hat, gemeinsam mit dem Migranten – und Integrationsbeirat sowie der Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns (AGABY) einen offenen Brief an Innenminister Joachim Herrmann geschickt, in dem sie ein Aussetzen der Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan fordert. Unterschrieben ist der Brief von Oberbürgermeister Andreas Starke, Bürgermeister Dr. Christian Lange sowie Bürgermeister Wolfgang Metzner,der Vorsitzenden von AGABY und Mohamed Hédi Addala, dem Vorsitzenden des Migranten- und Integrationsbeirates Bamberg. Bürgermeister Wolfgang Metzner wird ihn am Montag 10.4. um 18 Uhr im Rahmen der Mahnwache „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“ am Gabelmann verlesen.  

Einem Bericht des UNHCR zufolge gab es in Afghanistan im vergangenen Jahr so viele zivile Opfer wie seit sechs Jahren nicht mehr. Der Uno-Mission in Afghanistan (Unama) zufolge wurden 2016 rund 11.500 Tote verzeichnet, ein Drittel davon waren Kinder. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein Anstieg um 3%.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt am 07.04.2017

 

AsF Bayern: „Natürlich NATASCHA“ – starke Frau mit starken Positionen 07.04.2017 | Landespolitik


Arbeitsgemeinschaft der Frauen tritt für Natascha Kohnen als Landesvorsitzende ein - Wahlempfehlung der bayerischen SPD-Frauen

„Natürlich Natascha“: So lautet die Wahlempfehlung der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen (AsF) zur aktuellen Mitgliederbefragung der bayerischen SPD.

„Natascha ist eine starke Frau mit starken – auch frauenpolitischen – Positionen. Sie ist seit vielen Jahren die profilierte Generalsekretärin der BayernSPD und hat einen sehr guten Draht zu den Menschen“, erklärt die Vorsitzende der bayerischen AsF Micky Wenngatz. „Für uns ist sie eindeutig die beste Landesvorsitzende und wir können sie uns auch gut als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2018 vorstellen. Daher: Natürlich Natascha!“

Veröffentlicht von ASF Oberfranken am 07.04.2017

 

Andreas Schwarz: Schäuble schützt Steuerbetrüger im Inland 06.04.2017 | Bundespolitik


Das Bundesfinanzministerium hat aktuell einen Entwurf für die sogenannte Kassensicherungsverordnung vorgelegt. Diese fällt weit hinter dem zurück, was sich Experten und die SPD-Bundestagsfraktion gewünscht haben.

Die Verordnung regelt Details des Gesetzes zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung durch manipulierte Kassensysteme. Dadurch gehen dem Staat schätzungsweise 10 Mrd. Euro jährlich verloren. Dazu Andreas Schwarz, Sprecher für Finanzpolitik in der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion:

Bereits beim Gesetzesverfahren selbst hat sich Wolfgang Schäubles Ministerium nicht hinter die Finanzbeamten und Steuerfahnder gestellt, sondern schützend vor Steuerbetrüger und Steuerhinterzieher“ resümiert der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Schwarz.

Trotz der schwierigen Verhandlungen gelang es erste Fortschritte mit dem Gesetz zu erzielen. Die Kassensicherungsverordnung regelt nun dessen Anwendungsbereich. Dabei werden ausgerechnet die Taxameter aus dem Anwendungsbereich gestrichen, die in Hamburg bereits erfolgreich manipulationssicher gestaltet wurden.

Veröffentlicht von SPD im Unterbezirk Bamberg-For am 06.04.2017

 

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26.04.2017, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Bamberg: Sitzung des Kommunalpolitischen Arbeitskreises (KommPAK)
Liebe Freunde des Kommunalpolitischen Arbeitskreises, es ist wieder einmal Zeit für eine Zusammenkunft und …

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28.04.2017, 16:00 Uhr SPD Münchberg: "Roter Wurstkessel"

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