Herzlich willkommen

Hier präsentiert sich Ihnen die SPD im Bezirk Oberfranken: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Hier finden Sie all die Themen, die Ihnen als BürgerInnen in Oberfranken unter den Nägeln brennen. Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen. Informieren Sie sich.

Vielleicht haben Sie ja Interesse, bei uns mitzuwirken.
Wir freuen uns auf Ihre Mitarbeit!

 

15.11.2017 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP: Hoffentlich bald mehr Schutz beim Online-Kauf

 

So können Verbraucher ihre Rechte europaweit durchsetzen

Geschäfte im Internet sind grenzenlos. Waren und Dienstleistungen werden immer öfter grenzüberschreitend angeboten. „Allerdings missachten Händler und Dienstleister zu oft die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern in der Europäischen Union“, findet Kerstin Westphal, fränkische EU-Abgeordnete. „Hier wollen wir nachbessern.“  …
Abhilfe soll eine überarbeitete EU-Verordnung für bessere Zusammenarbeit der nationalen Behörden schaffen. Verbraucherrechte sollen ebenfalls grenzüberschreitend durchsetzbar sein.

15.11.2017 | Europa

Westphal, MdEP und Biedefeld, MdL: Kürzung der EU-Strukturfonds wäre für Oberfranken fatal

 
Kerstin Westphal (MdEP) und Susann Biedefeld (MdL)

Die nächsten beiden Jahre könnten für viele Menschen und Regionen in ganz Europa und damit auch in ganz Bayern richtungsweisend werden, auch wenn sich die meisten darüber gar nicht im Klaren sind. Denn im Jahr 2020 endet die aktuelle Förderperiode der Strukturfonds der Europäischen Union. Eine Einstellung der Förderprogramme könnte katastrophale Konsequenzen nach sich ziehen.  Genau solche Maßnahmen sind jedoch, laut Aussagen der SPD-Europaabgeordneten Kerstin Westphal, zurzeit in gewissen Kreisen in Brüssel im Gespräch. Auch die oberfränkische Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld warnte davor, die Strukturfonds zu beenden.

15.11.2017 | MdB und MdL

MdB Anette Kramme informiert: Frühverbindung nach Coburg künftig mit Umstieg in Lichtenfels

 

Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme hat sich für die Fortführung der schnellen Frühverbindung per Bahn zwischen Bayreuth und Coburg auch nach dem Fahrplanwechsel im Dezember eingesetzt.

"Mit der Inbetriebnahme der Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt und der Einrichtung von sechs ICE-Halten in Coburg mussten auch die Nahverkehrsverbindungen angepasst werden. Die gerade von Pendlern aus dem Raum Bayreuth beliebte Agilis-Direktverbindung um 6:26 Uhr von Bayreuth nach Coburg fiel der Anpassung zum Opfer", so Anette Kramme. "Ein großer Teil der Studierenden sowie Dozenten der FH Coburg nutzt diese Verbindung, um pünktlich zur 8-Uhr-Vorlesung zu kommen." Die Abgeordnete machte sich daher gegenüber der Bayerischen Eisenbahngesellschaft als zuständiger Stelle für die Bestellung des Schienenpersonennahverkehrs in Bayern für die Aufrechterhaltung der Frühverbindung nach Coburg stark.

13.11.2017 | Landespolitik von ASF Oberfranken

SPD-Landesvorstand setzt auf starke Frau als Spitzenkandidatin: Natascha Kohnen einstimmig nominiert

 

Der Landesvorstand der BayernSPD schlägt die Landesvorsitzende Natascha Kohnen als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2018 vor. Einstimmig beschloss der Landesvorstand auf seiner Sitzung am Sonntag in Nürnberg einen entsprechenden Antrag. Der Landesparteitag am 10. März 2018 in München stimmt endgültig über die Spitzenkandidatur ab.

Natascha Kohnen sagte dazu:

„Die einstimmige Nominierung überwältigt mich. Ich bin bereit voranzugehen. Viele Menschen sehnen sich nach einer Politik, die glaubwürdige Antworten auf die Themen gibt, die ihnen Sorgen machen und ihre Lebensqualität in Bayern bestimmen. Sie erwarten von guter Politik, dass sie mehr Wohnraum schafft zu vernünftigen Preisen, den Druck und die Unsicherheit in der Arbeitswelt reduziert, Eltern entlastet, die Beruf und Erziehung vereinbaren müssen und Menschen, die zu uns nach Bayern kommen, erfolgreich integriert. Diese Menschen wollen wir für uns gewinnen. Wir können unsere Chance aber nur nutzen, wenn alle mithelfen.“

10.11.2017 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP: EU fördert Ausbau von Stromtankstellen mit 800 Mio. Euro

 

Die EU will den Ausbau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge vorantreiben. Während in Bonn die internationale Klimakonferenz stattfindet, stellte die EU-Kommission ein Maßnahmenpaket vor, wie sie Regionen und Industrie dabei unterstützen will, Treibhausgase wirksam zu reduzieren. „Dazu gehören auch Fördergelder für den Ausbau von Ladestrukturen für E-Fahrzeuge. Das ist für viele Kommunen interessant, die genau in diesem Sektor investieren wollen“, sagt Kerstin Westphal, fränkische EU-Abgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Regionalförderung (REGI).

„Das kommt zur rechten Zeit, denn in vielen Kommunen laufen gerade die Haushaltskonsultationen für das nächste Jahr. Wenn es EU-Fördergeld gibt, dann ist das für chronisch klamme Stadtsäckel immer attraktiv“, so Westphal, die früher selbst Stadträtin in ihrer Heimatstadt Schweinfurt war.

10.11.2017 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg beantragt Geld zur Neuplanung der AEO

 
© Foto: Stadt Bamberg

Die SPD Stadtratsfraktion hat sich in ihrer letzten Fraktionssitzung intensiv mit der Zukunft der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken (AEO) in Bamberg beschäftigt und deutlich gemacht, dass sie einer Verschiebung oder Verlängerung, über das mit der Staatsregierung vereinbarte Jahr 2025, nicht akzeptieren wird.
 
„Wir erwarten, dass sich die Bayerische Staatsregierung an die Absprachen und Vereinbarungen mit der Stadt Bamberg hält“, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer. Die SPD Stadtratsfraktion hat mit Skepsis die Pläne von Union, FDP und Grüne anlässlich der Koalitionsverhandlungen im Bund zur Kenntnis genommen, im gesamten Bundesgebiet zentrale Einrichtungen für Asylbewerber wie in Bamberg zu schaffen.

08.11.2017 | Landespolitik

Natascha Kohnen: "Dem Sozialdemokraten Kurt Eisner haben wir den Freistaat Bayern zu verdanken."

 
Natascha Kohnen, SPD-Landesvorsitzende Bayern

„Jedes Menschenleben soll heilig sein.“ Kurt Eisner begründete mit diesen Worten vor 99 Jahren die Grundwerte des heutigen Bayern. Er rief in der Nacht zum 8. November 1918 den Freistaat Bayern aus.

Natascha Kohnen, Landesvorsitzende der BayernSPD, würdigt Kurt Eisner: „Am 8. November 1918 legte Kurt Eisner den Grundstein für ein freies und demokratisches Bayern. Eisner haben wir den Freistaat Bayern zu verdanken. Er hat mit seiner friedlichen Revolution erreicht, dass die Menschen in Bayern in einer Demokratie leben können.

07.11.2017 | Soziales

AWO-Chef Thomas Beyer: "Hände weg vom Weihnachtsfrieden"

 

Der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern Thomas Beyer fordert die Staatsregierung auf, eine Feiertagsöffnung von Einzelhandelsgeschäften in Bayern am Sonntag, den 24. Dezember 2017 zu verhindern.

"Das Landesrecht hat es in der Hand, den Weihnachtsfrieden zu wahren. Jedenfalls am Heiligabend-Sonntag sollte der Kommerz hinter den Interessen der Beschäftigten zurückstehen. Es liegt an der Staatsregierung dafür zu sorgen!", so Beyer.

Der AWO-Landesvorsitzende erinnert gleichzeitig an die vielen tausend Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die auch an den Weihnachtsfeiertagen wieder unverzichtbare Dienste leisten werden, sei es in der Pflege, im Krankenhaus oder bei Verkehrsdiensten und als Rettungskräfte: "Ihr Einsatz für die Gemeinschaft nötigt zu Respekt und Dankbarkeit. Ein Last-minute-Shoppen bis unter den Weihnachtsbaum dient dagegen nur dem Profit", kommentiert Beyer.

26.10.2017 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg beantragt Verbot von Glyphosat auf städtischen Flächen

 

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert in einem Antrag die Nutzung von Glyphosat auf allen städtischen Flächen zu verbieten.
 
„Glyphosat steht in Verdacht krebserregend zu sein, gefährdet den Bestand von Vögeln und Insekten, wird aber trotzdem in der Landwirtschaft regelmäßig als Unkrautvernichter eingesetzt“, so Sebastian Martins Niedermaier, Stadtrat der SPD-Fraktion und Bamberger Bio-Gärtner. Glyphosat ist der am häufigsten eingesetzte Unkrautvernichter, der von Gärtnern und Landwirten weltweit genutzt wird. Das Mittel wird u.a. vor der Saat ausgespritzt um zu verhindern, dass unerwünschte Pflanzen auf den Flächen wachsen.

Die Wirkung des Mittels ist umstritten und es steht in Verdacht krebserregend zu sein. Langfristig führt der Einsatz von Glyphosat zum Rückgang von Insekten und zur Verarmung der Pflanzenwelt. Dies ist angesichts des jetzt schon dramatischen Insektenrückgangs in Deutschland bedenklich, der u.a. auf die Nutzung von Pestiziden in der Landwirtschaft zurückgeführt wird. Schon seit längerem wird auf europäischer Ebene über ein Verbot von Glyphosat verhandelt, aber die Entscheidung wurde noch einmal vertagt, da keine Einigung zwischen den Mitgliedsstaaten zu erreichen war.

Heute im Kalender

Alle Termine öffnen.

21.11.2017, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Bürgersprechstunde
Die nächste Bürgersprechstunde bei Oberbürgermeister Andreas Starke findet am Dienstag, 21. Novembe …

22.11.2017, 18:30 Uhr - 22.11.2017 OV Oberkotzau: SPD im Dialog

23.11.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD-Landtagsfraktion: Empfang zum Thema "100 Jahre Bamberger Verfassung"
Die SPD-Landtagsfraktion lädt nach Bamberg zum großen Empfang "100 Jahre Freis …

Alle Termine

Suchen

Mitglied werden

MitgliedwerdenLogo

Mehr Kinderbetreuung

BannerMehrKinderbetreuung

Wer ist Online

Jetzt sind 2 User online

Mitmachen!

Mitmachen in der BayernSPD

Suchen